Das Referendum gegen Netzsperren im Geldspielgesetz ist zustande gekommen. Ob das Internet in der Schweiz zensiert werden soll, entscheiden bald die Stimmberechtigten.

Wie wir vor kurzem in unserem Blog berichteten, soll das Geldspielgesetz die Internetprovider in der Schweiz verpflichten, eine Infrastruktur aufzubauen, um Zugriffe auf bestimmte Webseiten blockieren zu können. Nebst dem, dass solche Netzsperren unwirksam wären und können leicht umgangen werden können, würde das Gesetz weiteren Zensuren Tür und Tor öffnen.

Wie die Digitale Gesellschaft auf ihrer Website mitteilt, wurden die nötigen 50’000 Unterschriften für eine Volksabstimmung in kurzer Zeit gesammelt und nun bei der Bundeskanzlei eingereicht. In absehbarer Zukunft dürfen die Schweizer Stimmberechtigten über das Gesetz entscheiden.

*) Die Digitale Gesellschaft ist ein Schweizer Verein, der sich für die Freiheitsrechte in einer vernetzten Welt einsetzt. Website: www.digitale-gesellschaft.ch